Ausgangslage und Zielsetzung

Während der Herrschaft der Kommunistischen Partei (2001-2009) kam es in der Republik Moldau zu vielen Menschenrechtsverletzungen. Aus Besorgnis über das Ausmaß und die Härte solcher Verletzungen entsandte der Europarat im Laufe des Jahres 2009 mehrfach Vertreter nach Chişinău. Inzwischen sind etliche Menschenrechtsverletzungen in der Republik Moldau dokumentiert, die vornehmlich in Festnahmen und Verhaftungen ohne Haftgründe bestehen. Auch ist die Republik Moldau dem Vorwürfen ausgesetzt, nicht entschlossen genug gegen die anhaltende soziale Gewalt und Diskriminierung gegenüber Frauen und Kindern, gegen Frauenhandel mit dem Ziel der sexuellen Ausbeutung vorzugehen, Fällen von  Folter nicht entschieden genug nachzugehen und gewaltsame Übergriffen auf Oppositionelle, und Roma zu dulden.

Der Bericht des amerikanischen State Department bezüglich der Menschenrechtspraxis in Moldova für 2009 und die Angaben von Freedom House sehen die Unabhängigkeit der Presse auf dem niedrigsten Niveau seit zehn Jahren. 2009 fiel Moldova im World Press Freedom Ranking auf Rang 114, nachdem es sich 2007 noch auf Rang 81 und 2008 noch auf Rang 98 befunden hatte (World Press Freedom Index, 2009). Die Berichte zeigen ein großes Defizit bezüglich des Wissens über Menschenrechte und hinsichtlich der Bereitschaft, sich aktiv für dieselben einzusetzen. Die Berichte weisen deutlich auf die Notwendigkeit der Verbesserung der Menschenrechtsbildung hin.

In diesem Vorhaben gingen wir davon aus, dass Menschenrechte im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung um die Wertvorstellungen stehen, dass es sich um einen vielschichtigen Politikprozess handelt, in dem das Zusammenspiel verschiedener Akteure mit unterschiedlichsten Werten und Interessen zur Ablehnung oder Annahme einer Regelung, zur Exklusion oder Integration einer Gruppe führt.

Mit dem Projekt, war das Ziel verfolgt worden, mittels zwei Workshops Studenten, Doktoranden und Lehrkräfte der Moldauischen Staatlichen Universität und der Universität Comrat mit der Menschenrechtsproblematik vertraut zu machen.

Projektleiter